Pubblicazioni Catasto RDPP
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Konzept ÖREB-Änderungen
In Strategie und Massnahmenplan 2024–2027 zum ÖREB-Kataster steht unter dem Massnahmenpacket C: «Laufende Änderungen an ÖREB mit und ohne Vorwirkung harmonisieren und publizieren» folgendes: swisstopo und die Kantone harmonisieren die technischen Vorgaben zu laufenden Änderungen an Objekten im ÖREB-Kataster, damit diese schweizweit einheitlich publiziert werden können. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Bundes und der Kantone, hat sich der Thematik angenommen, die Grundlagen analysiert und dazu ein entsprechendes Konzept für Änderungen im ÖREB-Kataster erarbeitet.
Rechtsgutachten «Zur Öffentlichkeit der rechtlichen Grundlagen («Rechtsvorschriften») bei individuell-konkreten ÖREB»
1 Dürfen individuell-konkrete Verfügungen und öffentlich-rechtliche Verträge, welche die rechtlichen Grundlagen für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen bilden, im ÖREB-Kataster veröffentlicht werden? Falls eine neue Rechtsgrundlage notwendig ist, hat der Bund verfassungsrechtlich die entsprechenden Rechtsetzungskompetenzen und muss diese im Gesetzes- oder Verordnungsrecht geschaffen werden? 2 Falls die Frage 1 grundsätzlich bejaht wird: Wie verhält es sich mit solchen Verfügungen und öffentlich-rechtlichen Verträgen, die heute Belege des Grundbuchs sind? 3 Dürfen für die altrechtlichen ÖREB, die im Grundbuch angemerkt bleiben, die Regelun-gen betreffend Zugang zu den Grundbuchdaten geändert werden? Welche Vor- und Nachteile hätte eine solche Änderung der Regelungen betreffend den Zugang?
Rechtsgutachten zu Artikel 17 Geoig (ÖREB-Kataster)
Gutachten in Sachen rechtliche Würdigung der Vorschrift von Art. 17 GeoIG, insbesondere in einer Gegenüberstellung der positiven Rechtskraft des Grundbuchs (Art. 970 Abs. 4 ZGB) und der positiven Publizitätswirkung des Handelsregister (Art. 936b Abs. 1 OR) einerseits, sowie in Berücksichtigung des ÖREB-Katasters als (kantonales) Publikationsorgan (Art. 2 Abs. 2 ÖREBKV) und der geplanten Vervollständigungsmassnahmen aus dem SGP32-Thurgau andererseits im Rahmen der Teilrevision des Geoinformationsgesetzes (GeoIG)
Machbarkeitsstudie ÖREB-Kataster
Die vorliegende Machbarkeitsstudie hat zum Ziel, die Kosten und den Nutzen einer Aufhebung des Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster sowie einer Vervollständigung des ÖREB-Katasters mit generellabstrakten und behördenverbindlichen ÖREB zu prüfen.
Bericht «Die Berücksichtigung von behördenverbindlichen bzw. mittelbar eigentümerverbindlichen Beschränkungen und weitere Vervollständigungsmassnahmen in Bezug auf den Inhalt des ÖREB-Katasters.»
Inhalt des ÖREB-Katasters sind heute einzig generell-konkrete öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB), was nur einer Teilmenge aller ÖREB entspricht. Der Bericht gibt einen Überblick, welche weiteren Arten von ÖREB es noch gibt und was nötig wäre, um diese in den ÖREB-Kataster aufnehmen zu können. Damit bildet der Bericht eine wichtige Grundlage für die in Diskussion stehenden Rechtsanpassungen beim ÖREB-Kataster.
Rapporto «Valutazione del Catasto RDPP – Valutazione 2021»: Sintesi
Rapporto del Consiglio federale all'attenzione dell'Assemblea federale sulla necessità, l’adeguatezza, l’efficacia e l’economicità del Catasto RDPP, che, se necessario, formula proposte di modifica delle basi legali (art. 43 LGI).
Guida all'introduzione della funzione supplementare di organo di pubblicazione ufficiale per il Catasto RDPP
La guida si occupa della funzione supplementare del Catasto delle restrizioni di diritto pubblico della proprietà (Catasto RDPP), che prevede facoltativamente l'utilizzo del Catasto come organo di pubblicazione ufficiale (OPU). Sulla base del diritto in materia di geoinformazione e delle pubblicazioni ufficiali, la guida porta alla definizione di funzione di pubblicazione del Catasto e la delimitazione della funzione principale del Catasto. Vengono inoltre presentate le condizioni quadro giuridiche - organizzative necessarie e le istruzioni concrete da osservare nell'introduzione e nell'attuazione di questa funzione supplementare da parte dei Cantoni.
Bericht «Evaluation des Katasters für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster): Erhebung 2021»
In diesem Bericht wird dargestellt, inwiefern die Ziele des Bundesrates mit dem ÖREB-Kataster erreicht werden konnten. Aus den Ergebnissen werden Empfehlungen abgeleitet.
Rechtsgutachten: Der ÖREB-Kataster als Harmonisierungsaufgabe
Das Spannungsverhältnis zwischen der flankierenden Harmonisierungsaufgabe bzw. -pflicht des Bundes und der föderalen Autonomie hinsichtlich der amtlichen Informationen den Grund und Boden betreffend, am Beispiel der Geodatenmodellierung für den Nutzungsplan im Zuge der Einführung des ÖREB-Katasters – unter Berücksichtigung der Aufgaben- und Kompetenzverteilung im schweizerischen Bundesstaat
Bericht «Neue ÖREB-Themen – Schwergewichtsprojekt SGP 16» inkl. Anhänge
Im Rahmen des Schwergewichtsprojektes 16 «Neue ÖREB-Themen» wurde der Einführungsprozess für neue ÖREB-Themen in den ÖREB-Kataster erarbeitet und die Kandidaten für neue ÖREB-Themen definiert. Schlussbericht «Neue ÖREB-Themen» zum SGP16 sowie Anhang 1 «Studie Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen: Gesetzliche Bestimmungen des Bundesrechts, die ÖREB begründen» von Professor Knoepfel et al. 2005, Anhang 2 «Rechtliche Analyse möglicher neuer ÖREB-Themen ab 2020» und Anhang 3 «Detaillierte Beschreibung der neuen ÖREB-Themen»
Schlussbericht zum Schwergewichtsprojekt i. S. ÖREB-Kataster Nr. SGP17-BS (Publikationsorgan)
Im Rahmen des Schwergewichtsprojekts wurden noch weitere zentrale juristische Fragestellungen – wie etwa jene der Haftung betreffend der ÖREB-Kataster gemäss Artikel 18 GeoIG, bei welcher eher salopp auf die Kausalhaftung des Grundbuchs verwiesen wird, und den Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster – erörtert und behandelt, deren Ergebnisse mitunter auch in diesen Schlussbericht miteingeflossen sind.
Bericht «Die Berücksichtigung von behördenverbindlichen bzw. mittelbar eigentümerverbindlichen Beschränkungen und weitere Vervollständigungsmassnahmen in Bezug auf den Inhalt des ÖREB-Katasters.»
Inhalt des ÖREB-Katasters sind heute einzig generell-konkrete öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB), was nur einer Teilmenge aller ÖREB entspricht. Der Bericht gibt einen Überblick, welche weiteren Arten von ÖREB es noch gibt und was nötig wäre, um diese in den ÖREB-Kataster aufnehmen zu können. Damit bildet der Bericht eine wichtige Grundlage für die in Diskussion stehenden Rechtsanpassungen beim ÖREB-Kataster.
Bericht «Evaluation des Katasters für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster): Erhebung 2021»
In diesem Bericht wird dargestellt, inwiefern die Ziele des Bundesrates mit dem ÖREB-Kataster erreicht werden konnten. Aus den Ergebnissen werden Empfehlungen abgeleitet.
Bericht «Neue ÖREB-Themen – Schwergewichtsprojekt SGP 16» inkl. Anhänge
Im Rahmen des Schwergewichtsprojektes 16 «Neue ÖREB-Themen» wurde der Einführungsprozess für neue ÖREB-Themen in den ÖREB-Kataster erarbeitet und die Kandidaten für neue ÖREB-Themen definiert. Schlussbericht «Neue ÖREB-Themen» zum SGP16 sowie Anhang 1 «Studie Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen: Gesetzliche Bestimmungen des Bundesrechts, die ÖREB begründen» von Professor Knoepfel et al. 2005, Anhang 2 «Rechtliche Analyse möglicher neuer ÖREB-Themen ab 2020» und Anhang 3 «Detaillierte Beschreibung der neuen ÖREB-Themen»
Guida all'introduzione della funzione supplementare di organo di pubblicazione ufficiale per il Catasto RDPP
La guida si occupa della funzione supplementare del Catasto delle restrizioni di diritto pubblico della proprietà (Catasto RDPP), che prevede facoltativamente l'utilizzo del Catasto come organo di pubblicazione ufficiale (OPU). Sulla base del diritto in materia di geoinformazione e delle pubblicazioni ufficiali, la guida porta alla definizione di funzione di pubblicazione del Catasto e la delimitazione della funzione principale del Catasto. Vengono inoltre presentate le condizioni quadro giuridiche - organizzative necessarie e le istruzioni concrete da osservare nell'introduzione e nell'attuazione di questa funzione supplementare da parte dei Cantoni.
Konzept ÖREB-Änderungen
In Strategie und Massnahmenplan 2024–2027 zum ÖREB-Kataster steht unter dem Massnahmenpacket C: «Laufende Änderungen an ÖREB mit und ohne Vorwirkung harmonisieren und publizieren» folgendes: swisstopo und die Kantone harmonisieren die technischen Vorgaben zu laufenden Änderungen an Objekten im ÖREB-Kataster, damit diese schweizweit einheitlich publiziert werden können. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Bundes und der Kantone, hat sich der Thematik angenommen, die Grundlagen analysiert und dazu ein entsprechendes Konzept für Änderungen im ÖREB-Kataster erarbeitet.
Machbarkeitsstudie ÖREB-Kataster
Die vorliegende Machbarkeitsstudie hat zum Ziel, die Kosten und den Nutzen einer Aufhebung des Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster sowie einer Vervollständigung des ÖREB-Katasters mit generellabstrakten und behördenverbindlichen ÖREB zu prüfen.
Rapporto «Valutazione del Catasto RDPP – Valutazione 2021»: Sintesi
Rapporto del Consiglio federale all'attenzione dell'Assemblea federale sulla necessità, l’adeguatezza, l’efficacia e l’economicità del Catasto RDPP, che, se necessario, formula proposte di modifica delle basi legali (art. 43 LGI).
Rechtsgutachten «Zur Öffentlichkeit der rechtlichen Grundlagen («Rechtsvorschriften») bei individuell-konkreten ÖREB»
1 Dürfen individuell-konkrete Verfügungen und öffentlich-rechtliche Verträge, welche die rechtlichen Grundlagen für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen bilden, im ÖREB-Kataster veröffentlicht werden? Falls eine neue Rechtsgrundlage notwendig ist, hat der Bund verfassungsrechtlich die entsprechenden Rechtsetzungskompetenzen und muss diese im Gesetzes- oder Verordnungsrecht geschaffen werden? 2 Falls die Frage 1 grundsätzlich bejaht wird: Wie verhält es sich mit solchen Verfügungen und öffentlich-rechtlichen Verträgen, die heute Belege des Grundbuchs sind? 3 Dürfen für die altrechtlichen ÖREB, die im Grundbuch angemerkt bleiben, die Regelun-gen betreffend Zugang zu den Grundbuchdaten geändert werden? Welche Vor- und Nachteile hätte eine solche Änderung der Regelungen betreffend den Zugang?
Rechtsgutachten zu Artikel 17 Geoig (ÖREB-Kataster)
Gutachten in Sachen rechtliche Würdigung der Vorschrift von Art. 17 GeoIG, insbesondere in einer Gegenüberstellung der positiven Rechtskraft des Grundbuchs (Art. 970 Abs. 4 ZGB) und der positiven Publizitätswirkung des Handelsregister (Art. 936b Abs. 1 OR) einerseits, sowie in Berücksichtigung des ÖREB-Katasters als (kantonales) Publikationsorgan (Art. 2 Abs. 2 ÖREBKV) und der geplanten Vervollständigungsmassnahmen aus dem SGP32-Thurgau andererseits im Rahmen der Teilrevision des Geoinformationsgesetzes (GeoIG)
Rechtsgutachten: Der ÖREB-Kataster als Harmonisierungsaufgabe
Das Spannungsverhältnis zwischen der flankierenden Harmonisierungsaufgabe bzw. -pflicht des Bundes und der föderalen Autonomie hinsichtlich der amtlichen Informationen den Grund und Boden betreffend, am Beispiel der Geodatenmodellierung für den Nutzungsplan im Zuge der Einführung des ÖREB-Katasters – unter Berücksichtigung der Aufgaben- und Kompetenzverteilung im schweizerischen Bundesstaat
Schlussbericht zum Schwergewichtsprojekt i. S. ÖREB-Kataster Nr. SGP17-BS (Publikationsorgan)
Im Rahmen des Schwergewichtsprojekts wurden noch weitere zentrale juristische Fragestellungen – wie etwa jene der Haftung betreffend der ÖREB-Kataster gemäss Artikel 18 GeoIG, bei welcher eher salopp auf die Kausalhaftung des Grundbuchs verwiesen wird, und den Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster – erörtert und behandelt, deren Ergebnisse mitunter auch in diesen Schlussbericht miteingeflossen sind.
Alta vigilanza del Catasto RDPP
Seftigenstrasse 264
CH-3084 Wabern