Publikationen ÖREB-Kataster
Direkter Zugriff auf die Berichte und Publikationen des ÖREB-Katasters
Konzept ÖREB-Änderungen
In Strategie und Massnahmenplan 2024–2027 zum ÖREB-Kataster steht unter dem Massnahmenpacket C: «Laufende Änderungen an ÖREB mit und ohne Vorwirkung harmonisieren und publizieren» folgendes: swisstopo und die Kantone harmonisieren die technischen Vorgaben zu laufenden Änderungen an Objekten im ÖREB-Kataster, damit diese schweizweit einheitlich publiziert werden können. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Bundes und der Kantone, hat sich der Thematik angenommen, die Grundlagen analysiert und dazu ein entsprechendes Konzept für Änderungen im ÖREB-Kataster erarbeitet.
Rechtsgutachten «Zur Öffentlichkeit der rechtlichen Grundlagen («Rechtsvorschriften») bei individuell-konkreten ÖREB»
1 Dürfen individuell-konkrete Verfügungen und öffentlich-rechtliche Verträge, welche die rechtlichen Grundlagen für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen bilden, im ÖREB-Kataster veröffentlicht werden? Falls eine neue Rechtsgrundlage notwendig ist, hat der Bund verfassungsrechtlich die entsprechenden Rechtsetzungskompetenzen und muss diese im Gesetzes- oder Verordnungsrecht geschaffen werden? 2 Falls die Frage 1 grundsätzlich bejaht wird: Wie verhält es sich mit solchen Verfügungen und öffentlich-rechtlichen Verträgen, die heute Belege des Grundbuchs sind? 3 Dürfen für die altrechtlichen ÖREB, die im Grundbuch angemerkt bleiben, die Regelun-gen betreffend Zugang zu den Grundbuchdaten geändert werden? Welche Vor- und Nachteile hätte eine solche Änderung der Regelungen betreffend den Zugang?
Rechtsgutachten zu Artikel 17 Geoig (ÖREB-Kataster)
Gutachten in Sachen rechtliche Würdigung der Vorschrift von Art. 17 GeoIG, insbesondere in einer Gegenüberstellung der positiven Rechtskraft des Grundbuchs (Art. 970 Abs. 4 ZGB) und der positiven Publizitätswirkung des Handelsregister (Art. 936b Abs. 1 OR) einerseits, sowie in Berücksichtigung des ÖREB-Katasters als (kantonales) Publikationsorgan (Art. 2 Abs. 2 ÖREBKV) und der geplanten Vervollständigungsmassnahmen aus dem SGP32-Thurgau andererseits im Rahmen der Teilrevision des Geoinformationsgesetzes (GeoIG)
Machbarkeitsstudie ÖREB-Kataster
Die vorliegende Machbarkeitsstudie hat zum Ziel, die Kosten und den Nutzen einer Aufhebung des Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster sowie einer Vervollständigung des ÖREB-Katasters mit generellabstrakten und behördenverbindlichen ÖREB zu prüfen.
Bericht «Die Berücksichtigung von behördenverbindlichen bzw. mittelbar eigentümerverbindlichen Beschränkungen und weitere Vervollständigungsmassnahmen in Bezug auf den Inhalt des ÖREB-Katasters.»
Inhalt des ÖREB-Katasters sind heute einzig generell-konkrete öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB), was nur einer Teilmenge aller ÖREB entspricht. Der Bericht gibt einen Überblick, welche weiteren Arten von ÖREB es noch gibt und was nötig wäre, um diese in den ÖREB-Kataster aufnehmen zu können. Damit bildet der Bericht eine wichtige Grundlage für die in Diskussion stehenden Rechtsanpassungen beim ÖREB-Kataster.
Bericht «Evaluation des ÖREB-Kataster» – Erhebung 2021»
Bericht des Bundesrats zuhanden der Bundesversammlung über die Notwendigkeit, Zweckmässigkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit des ÖREB-Katasters zu erstellen, der gegebenenfalls Vorschläge zur Änderung der Rechtsgrundlagen formuliert (Art. 43 GeoIG)
Leitfaden zur Einführung der Zusatzfunktion amtliches Publikationsorgan beim ÖREB-Kataster
Der Leitfaden befasst sich mit der Zusatzfunktion des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster), die optional eine Nutzung des Katasters als amtliches Publikationsorgan (APO) vorsieht. Der Leitfaden führt ausgehend vom Geoinformations- und Publikationsrecht zu einer Definition dieser Publikationsfunktion des Katasters und grenzt diese gegenüber der Hauptfunktion des Katasters ab. Die notwendigen rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen werden ebenso dargestellt wie konkrete Hinweise, die bei der Einführung und Implementierung dieser Zusatzfunktion durch die Kantone zu beachten sind.
Bericht «Evaluation des Katasters für öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster): Erhebung 2021»
In diesem Bericht wird dargestellt, inwiefern die Ziele des Bundesrates mit dem ÖREB-Kataster erreicht werden konnten. Aus den Ergebnissen werden Empfehlungen abgeleitet.
Rechtsgutachten: Der ÖREB-Kataster als Harmonisierungsaufgabe
Das Spannungsverhältnis zwischen der flankierenden Harmonisierungsaufgabe bzw. -pflicht des Bundes und der föderalen Autonomie hinsichtlich der amtlichen Informationen den Grund und Boden betreffend, am Beispiel der Geodatenmodellierung für den Nutzungsplan im Zuge der Einführung des ÖREB-Katasters – unter Berücksichtigung der Aufgaben- und Kompetenzverteilung im schweizerischen Bundesstaat
Bericht «Neue ÖREB-Themen – Schwergewichtsprojekt SGP 16» inkl. Anhänge
Im Rahmen des Schwergewichtsprojektes 16 «Neue ÖREB-Themen» wurde der Einführungsprozess für neue ÖREB-Themen in den ÖREB-Kataster erarbeitet und die Kandidaten für neue ÖREB-Themen definiert. Schlussbericht «Neue ÖREB-Themen» zum SGP16 sowie Anhang 1 «Studie Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen: Gesetzliche Bestimmungen des Bundesrechts, die ÖREB begründen» von Professor Knoepfel et al. 2005, Anhang 2 «Rechtliche Analyse möglicher neuer ÖREB-Themen ab 2020» und Anhang 3 «Detaillierte Beschreibung der neuen ÖREB-Themen»
Schlussbericht zum Schwergewichtsprojekt i. S. ÖREB-Kataster Nr. SGP17-BS (Publikationsorgan)
Im Rahmen des Schwergewichtsprojekts wurden noch weitere zentrale juristische Fragestellungen – wie etwa jene der Haftung betreffend der ÖREB-Kataster gemäss Artikel 18 GeoIG, bei welcher eher salopp auf die Kausalhaftung des Grundbuchs verwiesen wird, und den Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster – erörtert und behandelt, deren Ergebnisse mitunter auch in diesen Schlussbericht miteingeflossen sind.
Oberaufsicht ÖREB-Kataster
Seftigenstrasse 264
CH-3084 Wabern