Machbarkeitsstudie ÖREB-Kataster
Aufgrund der aktuellen gesetzlichen Grundlagen existiert ein Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster. Da einige Unsicherheiten bezüglich der Auswirkungen und Kosten der diskutierten Rechtsänderungen bestehen, führte die Firma Interface Politikstudien, Forschung, Beratungen AG von Mai bis Dezember 2023 im Auftrag des Bundesamtes für Landestopografie swisstopo eine Machbarkeitsstudie durch.
Zum Inhalt
1. Einleitung
Die Machbarkeitsstudie hat zum Ziel, die Kosten und den Nutzen einer Aufhebung des Dualismus von Grundbuch und ÖREB-Kataster sowie einer Vervollständigung des ÖREB-Katasters mit generell-abstrakten und behördenverbindlichen ÖREB zu prüfen.
2. Aufhebung des Dualismus
Eine Aufhebung des Dualismus kann erstens rückwirkend erfolgen. Zweitens kann der Dualismus ab einem bestimmten Stichtag aufgehoben werden. Drittens kann mit einem Link vom ÖREB-Kataster auf ÖREB im Grundbuch verwiesen werden. In diesem Kapitel wird geprüft, welche dieser drei Varianten zu bevorzugen ist im Hinblick auf Kosten und Nutzen.
3. Vervollständigung mit generell-abstrakten ÖREB
Generell-abstrakte ÖREB basieren auf Gesetzen oder Verordnungen und wirken unmittelbar gegenüber der Eigentümerschaft. In diesem Kapitel werden Kosten und Nutzen einer Vervollständigung mit generell-abstrakten ÖREB geprüft und mögliche Varianten für die Umsetzung diskutiert.
4. Vervollständigung mit behördenverbindlichen ÖREB
Gestützt auf behördenverbindlichen ÖREB können aufgrund von Behördenentscheiden eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen resultieren. In diesem Kapitel werden Kosten und Nutzen einer Vervollständigung mit behördenverbindlichen ÖREB geprüft und mögliche Varianten für die Umsetzung diskutiert.
5. Empfehlungen
Auf Basis der Ergebnisse der Kosten-Nutzen-Analysen können vier Empfehlungen zur Weiterentwicklung des ÖREB-Katasters formuliert werden.